Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 7075/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung und Stadtgestaltung, GRDrs 552/2023

In der Mitteilungsvorlage 552/2023 listet das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt
10 Projekte der Verkehrsplanung und Stadtgestaltung auf, die aus Sicht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen im Zeitraum des Doppelhaushalts 2024/2025 zur Bearbeitung anstehen. Wir Freie Wähler befürworten die Bearbeitung der unten aufgeführten Projekte.


Wir beantragen:

Die für die folgenden Projekte der Verkehrsplanung und Stadtgestaltung benötigten
Mittel werden in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt (siehe Rote Liste, Seite 70,
THH 6107010, Prio./lfd. Nr. 3, GRDrs 552/2023)

ErgHH 2024: 225 TEUR, ErgHH 2025: 225 TEUR:


Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende


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