Haushaltsantrag vom 10/14/2011

Nr. 454/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016 Sauberes und liebenswertes Stuttgart

In den letzten Jahren hat das Maß der Umweltverschmutzung durch Aufkleber etc. in unserer Stadt, im Speziellen auch in der City, in dramatischer Weise zugenommen. Viele Menschen, Einheimische wie Touristen, fühlen sich zu Recht hiervon gestört. Stuttgart ist eine schöne Stadt und wir haben in den letzten Jahren viel getan, den öffentlichen Raum attraktiver zu machen. Neben von uns in diesen Haushaltsberatungen beantragten Investitionsvorhaben z.B. in die Sanierung von Fußgängerzonen, gehört auch die Sauberkeit zu einer attraktiven und liebenswerten Stadt.


Wir beantragen:

1. Die in der GRDrs 495/2011 beschriebenen Maßnahmen zur Reinigung u. Instandhaltung des Fußgängerleitsystems. Hierfür werden Mittel in Höhe von 15.000 €/p.a., somit 30.000 € im Doppelhaushalt 2012/2013 eingestellt

2. In der Innenstadt sollen auch die anderen Einbauten (Lampenmasten, Tuben der Unterflurbehälter, Bänke, Treppenanlagen mit Brüstungen und Verkehrszeichenpfosten etc.), insbesondere von Aufklebern gesäubert werden. Wir bitten um einen Bericht zur 1. Lesung.





Alexander Kotz Philipp Hill Dieter Wahl
Fraktionsvorsitzender

(175)

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