Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 587/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Friedhöfe - auch diese Infrastruktur muss gesichert sein

Wir beantragen:

1. Instandsetzung und Sanierungsarbeiten

Gemäß GRDrs 352/2015 werden im Jahr 2016 920.000 € und für das Jahr 2017 dann 966.000 € im Haushalt eingestellt

Begründung:

Die Gemeinderatsdrucksache 352/2015 unterstreicht den erforderlichen Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf. In den vier Friedhöfen (Friedhof Wangen, Bergfriedhof, Waldfriedhof, Steigfriedhof) sind die Be- und Entwässerungsanlagen und größere Wegeabschnitte in einem so desolaten Zustand, dass durch kleinere Ausbesserungsmaßnahmen die erforderliche Verbesserung der Situation nicht mehr möglich ist. Hier muss gehandelt werden, gleichwohl ist klar, dass der Sanierungsbedarf insgesamt auf unseren Friedhöfen weit höher ist und eigentlich weit mehr Mittel erforderlich wären.

2. Leichenhaus Pragfriedhof

Gemäß der grünen Liste (GRDrs 564/2015) werden einmalig für die Erneuerung der Kälteanlagen und der defekten Heizkesselanlage sowie zur Sanierung der Lüftungsanlage Mittel eingestellt.

3. Barrierefreier Friedhof Heslach

Gemäß der Ausführung in der roten Liste sind für den Teilhaushalt 6705530 für die barrierefreie Erschließung des Haupteingangs des Friedhofs und der Kreuzkirche sowie für weitere bauliche Verbesserungen des Friedhofs Heslach im Jahr 2016 bis zu 140.000.- € sowie für das Jahr 2017 bis zu 200.000.- € im Haushalt einzustellen. Da die Evangelische Kirche eine finanzielle Beteiligung an dieser Maßnahme bereits zugesagt hat, verringern sich die Kosten entsprechend der Vereinbarung mit der Evangelischen Kirche.

Begründung:

Inklusion, das heißt Teilhabe beschränkt sich nicht auf Sozialpolitik. Ein barrierefreier Zugang zu einem Friedhof ist selbstredend eine inklusive Maßnahme, die gleichermaßen Menschen mit Handicaps sowie Müttern mit Buggys zu Gute kommt.

Martin Körner Susanne Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender


Dr. Maria Hackl

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