Haushaltsantrag vom 10/21/2013

Nr. 533/2013

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2014/2015 - Finanzplanung bis 2018 INTERREG IV B Projekt COBRAMAN - Stellen

In Stuttgart gibt es viele Grundstücke, die auf Grund mehrfacher Problemstellungen keiner sinnvollen Verwertung zugeführt werden können. Zwischen den Jahren 2007 und 2012 wurde in Stuttgart ein kommunales Flächenentwicklungsmanagement (FEM) als Instrument zur Entwicklung besonders problematischer innerstädtischer Bauflächenpotenziale über zwei Förderprojekte (REFINA und COBRAMAN) in der Praxis erprobt und erfolgreich angewandt.

In beiden Projekten ist der praktische Erfolg unbestritten. Durch die erfolgreiche Arbeit an den jeweiligen Pilotstandorten, u.a. dem Schoch-Areal in Stuttgart-Feuerbach, sind die Alltagstauglichkeit und der Mehrwert eines Flächenentwicklungsmanagements bewiesen. In der Vorlage 163/2013 sind die Details beschrieben.

Anders als in der Vorlage, die mehrfach von Flächen für den Wohnungsbau, aber wenig über Flächen für gewerbliche Nutzung spricht, sieht die CDU-Fraktion eine ausgeglichene Schwerpunktsetzung zwischen Flächen für Wohnungsbau und Flächen für gewerbliche Nutzung. Bei den gewerblichen Flächen sollten insbesondere Flächen mit Priorität bearbeitet werden, die dann von Kleingewerben oder Handwerkern genutzt werden können. Hierbei ist insbesondere an die Bezahlbarkeit dieser Flächen zu denken. Wer das Handwerk und Kleingewerbe in der Stadt halten und fördern will, muss hier Angebote schaffen. Auch Lagerflächen sind hoch begehrte Flächen, die zu vernünftigen Preisen gesucht werden.

Wir beantragen:

1,5 Stellen für die in der Vorlage 163/2013 beschrieben Aufgabe mit einer ausgeglichenen Schwerpunktsetzung zwischen Flächen für Wohnbau und Gewerbe.

Aufwand: HH 2014 151.000 Euro
Aufwand: HH 2015 151.000 Euro
ff.

Alexander Kotz Philipp Hill Beate Bulle-Schmid
Fraktionsvorsitzender

Helga Vetter Joachim Rudolf Fritz Currle

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