Haushaltsantrag vom 10/19/2017

Nr. 355/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/19 - Finanzplanung bis 2022 Vision Stuttgart 2030: Stuttgart ist Wohlfühlstadt - Graffitis und andere Arten der Verschmutzung an Schulen

Wer kennt sie nicht, die unerwünschten Graffitis an Schulgebäuden oder auch Verschmutzungen innerhalb der Schulen. Schule entwickelt sich mehr und mehr zum Lebensraum, denn die Aufenthaltsdauer an unseren Schulen hat sich verlängert. Aufgrund von schulischen AG-Angeboten, den Betreuungsangeboten der verschiedenen Träger sowie Kooperationen mit Vereinen finden vermehrt Aktivitäten an Schulen und im direkten Umfeld von Schulen statt.

Um optische und auch sonstige Verschmutzungen schneller und unbürokratischer "beheben" zu können, wäre es wünschenswert und auf den ersten Blick sinnvoll, dass kleine Handwerkeraufträge durch die einzelnen Schulen vergeben werden könnten, um hier eine zeitliche Verkürzung bis zur "Behebung" zu erreichen. Dies soll aus Mitteln aus dem Grundbudget für Bauunterhaltung für Schulen, die pro Jahr und Schule eingeplant sind, zur Verfügung gestellt werden.


Wir beantragen,

dass die Verwaltung bis zu den Lesungen aufzeigt, welche Summe für jede Schule zur "Eigenbewirtschaftung" sinnvoll ist und vergaberechtlich inklusive eines geringen organisatorischen Aufwands Sinn macht, um eben flexibel und zeitnah Verschmutzungen "beheben" zu können.



Alexander Kotz Fred-Jürgen Stradinger Nicole Porsch
Fraktionsvorsitzender

Iris Ripsam MdB

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