Anfrage vom 05/22/2015

Nr. 168/2015

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Hill Philipp (CDU), Kotz Alexander (CDU), Sauer Jürgen (CDU)

Betreff Zusätzliche Anwohnerparkplätze auf dem "SSB-Areal" im Vogelsang/Stuttgart West

Im Bezirksbeirat West wurde mit großer Mehrheit (18/1/1) folgender Antrag beschlossen.

Die Finanzverwaltung wird aufgefordert, kurzfristig die notwendigen Mittel für die Umsetzung der 67 von der SSB AG geplanten Anwohnerstellplätze im Neubau am ehemaligen Vogelsangdepot bereit zu stellen und in die Investorenverhandlungen einzubringen.

Im Zuge der Einführung des Parkraummanagement West wurde den Anwohnern zugesagt, nicht nur Gebühren zu erheben, sondern auch, wenn möglich, zusätzliche Parkplätze zu schaffen, um dem Parkdruck entgegen zu wirken. Die CDU Fraktion fühlt sich an diese Zusage nach wie vor gebunden, gerade auch vor dem Hintergrund der Ausweitung des Parkraummanagements in Stuttgart und dessen Akzeptanz in der Bevölkerung. Für die Schaffung neuer Stellplätze ist aber der tatsächliche Bedarf bzw. die wirtschaftliche Verwertbarkeit Voraussetzung. Die hängt unmittelbar mit der Auslastung der bestehenden Parkplätze zusammen. Das Parkraummanagement ist nun schon geraume Zeit implementiert und es stellt sich die Frage nach der aktuellen Parkraumauslastung im Bereich Vogelsang.

Wir fragen:

1. Wie ist die aktuelle Parkraumauslastung im Bereich Vogelsang?
3. Wir hoch wird der Bedarf an zusätzlichen Anwohnerparkplätzen eingeschätzt?
5. Wie hoch wären die Kosten zur Erstellung der vom Bezirksbeirat-West geforderten Anwohnerparkplätze?
7. Stehen hierfür Mittel aus der Parkraumrücklage zur Verfügung oder müssten Mittel in den Haushalt eingestellt werden?

Philipp Hill Alexander Kotz Jürgen Sauer
stv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsvositzender

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