Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1158/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Vorsorgende Klimaleitplanung

Wir beantragen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt im Sinne einer vorsorgenden Klimaleitplanung am Beispiel der Stadt Esslingen vorzubereiten. Hierbei sind die Erkenntnisse zur Multigefahrenkartierung beim Verband Region Stuttgart zu berücksichtigen. Die Verwaltung stellt dar, in welchem Zeithorizont diese Fortschreibung erfolgen kann und welche Ressourcen für die strategische Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung benötigt werden.

Begründung:

Die Widerstandsfähigkeit der Städte gegenüber der Klimakrise hängt wesentlich davon ab, ob die bebaute und unbebaute Umwelt strategisch im Sinne einer Klimaanpassungsstrategie weiterentwickelt wird. Die Abwehr von Gefahren durch naturbedingte (Überflutungen, Hitze) oder technische Ursachen (z.B. Störfallbetriebe) ist ein wichtiges Prinzip der Raumordnung und der Stadtentwicklung. Für Ballungsräume mit einer hohen Bevölkerungsdichte, einer hohen Konzentration von Produktionsanlagen und technischer Infrastruktur und dem daraus resultierenden Schadenspotenzial gilt dies ganz besonders. Stuttgart steht aufgrund seiner Topografie, des Reliefs der bebauten Stadt, der starken Überformung des Neckars und vieler Bachläufe im Stadtgebiet, sowie des hohen Grads an Oberflächenversiegelung vor besonders großen Herausforderungen.

Die Stadt Esslingen hat im Zuge des Verbundprojekts "Klimaanpassung Region Stuttgart" (KARS) zur stärkeren Verankerung von Klimaanpassungsstrategien auf Ebene der Stadtplanung ein Klima-Layer im Flächennutzungsplan verankert. Darin ergänzen „Thematischen Strategiekarten“ als informelle Instrumente der Stadtentwicklungs­planung den Flächennutzungsplan. Gleichzeitig wird strategisch Risikovorsorge betrieben. So werden klimaaktive Ausgleichsräume definiert, klimawirksame Sanierungsräume bestimmt und prioritäre Klimaanpassungsziele formuliert.



Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Verena Hübsch, Ina Schumann, Thorsten Puttenat, Deborah Köngeter

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