Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 7074/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushaltsmittel für Projekte der Stadtplanung, GRDrs 561/2023

In der Mitteilungsvorlage 561/2023 listet das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt über 40 Planungsmaßnahmen auf, die aus Sicht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen im Zeitraum des Doppelhaushalts 2024/2025 zur Bearbeitung anstehen. Uns Freien Wählern ist es wichtig, einige der teilweise bereits begonnenen Planungen fortzusetzen und neu hinzugekommene Projekte zu beginnen.


Wir beantragen:
  1. Die für die folgenden Planungsmaßnahmen benötigten Mittel werden in den Doppel- haushalt 2024/2025 eingestellt - ErgHH 2024: 1.895 TEUR, ErgHH 2025: 745 TEUR (siehe Rote Liste, Seite 70, THH 6107010, Prio./lfd. Nr. 1, GRDrs 561/2023):
      1. Nr. A 2, Entwicklungskonzept Heumaden Süd (61P00064 - Schwellenäcker/ Gebiet über der Straße Sillenbuch)
      2. Nr. A 3, Planungswettbewerb Grünzug Gewerbegebiet Weilimdorf West
      3. Nr. A 7, Planungswettbewerb Ortsmitte Stammheim
      4. Nr. B 9, Waldheim Gehrenwald, Umnutzung in eine Kita
      5. Nr. B 10, Eberhardstr. 28/Steinstr. 4 Areal Warenhaus und Parkhaus Kaufhof
      6. Nr. B 11, AufentHaltestelle Vaihingen
      7. Nr. B 12, Ortsmitte Mühlhausen
      8. Nr. B 21, Untertürkheim, zusätzliche Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns
      9. Nr. C 6, Schafhaus (Mühl 90)
      10. Nr. C 7, Mittlere Wohlfahrt (Ho 45)
  3. Bis zur 1. Lesung berichtet die Stadtverwaltung, was genau unter der Maßnahme B 15, "Weilimdorf Mähdachstraße - Gemeinbedarfsnutzungen" zu verstehen ist.


Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende


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