Haushaltsantrag vom 10/16/2023

Nr. 1161/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Fachtag Aufarbeitung der Rolle des öffentlichen Gesundheitsdienstes während der NS-Zeit

Mittlerweile erfolgt sukzessive von immer mehr Behörden und Berufsverbänden auf Bundes- und Landesebene eine Aufarbeitung der eigenen NS-Vergangenheit. Dies ist für viele kommunale Gesundheitsämter aufgrund häufig mehrerer Gebietsreformen in den letzten Jahrzehnten und oftmals noch dezentraler Aktenaufbewahrung ungleich schwerer. Gleichwohl ist die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit dringend notwendig, da das damalige Verhalten des ÖGDs eine gewaltige Zäsur für Sozialmedizin und Public Health in Deutschland bedeutete.

Auch das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart möchte sich mit diesem Thema vertieft auseinandersetzen. Hierfür plant das Gesundheitsamt für Herbst 2024 gemeinsam mit dem Stadtarchiv und dem Klinikum einen wissenschaftlichen Kongress zur Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes während des Nationalsozialismus.

Wir beantragen:

Die Bereitstellung des Mittelbedarf von 15.000 EUR in 2024 für das Gesundheitsamt, um den Fachtag Aufarbeitung der Rolle des öffentlichen Gesundheitsdienstes während der NS-Zeit durchführen zu können.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Fachtag Aufarbeitung der Rolle des öffentlichen Gesundheitsdienstes während der NS-Zeit	x		15
Finanzbedarf (gesamt)	15		15

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja		nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	s. 833/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gez.


Petra Rühle Björn Peterhoff
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

zum Seitenanfang