Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 7077/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung, GRDrs 544/2023

In der Mitteilungsvorlage 544/2023 listet das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt verschiedene Maßnahmen der Stadtentwicklungsplanung auf, die aus Sicht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen im Zeitraum des Doppelhaushalts 2024/2025 zur Bearbeitung anstehen. Wir Freie Wähler unterstützen drei der Maßnahmen.


Wir beantragen:

Die für die folgenden Projekte der Stadtentwicklungsplanung benötigten Mittel werden in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt (siehe Rote Liste, Seite 71, THH 6107010, Prio./lfd. Nr. 7, GRDrs 544/2023)

ErgHH 2024: 507 TEUR, ErgHH 2025: 343 TEUR:

1. 1. Aktivierungs- und Transformationsstrategien für die Stuttgarter Innenstadt und ihre Quartiere (AKUT) GRDrs 884/2021
2. 3. Förderprogramm Nahversorgung Konkret
3. 5. EWS - Umsetzung Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen für Stuttgart, Gewerbegebietsmanagement

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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