Haushaltsantrag vom 12/05/2023

Nr. 1237/2023

Während der Haushaltsverhandlungen und Lesungen der letzten Wochen wurden einige Projekte beschlossen. Zur Entlastung des Haushalts schlagen wir daher untere Anpassungen an den genannten Beschlüssen vor:


Wir beantragen:

1. Die Verschiebung der Projekte in Anlage 1 um ein Jahr mit vorangegangener Prüfung.
a. Beim Projekt „42110 - Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen Waldfriedhof: Heizungssanierung inkl. Einbau von Duschanlagen am Waldfriedhof“ (Antrags-Nr. 373/2023) und „7872 - B295 Tunnel Feuerbach, Betriebstechnik und Fluchttreppenhäuser“ (Antrags-Nr. 488/2023) prüft die Verwaltung eine sinnvolle Verteilung.
2. Eine Pauschale für beschlossene Stadtplanungsmaßnahmen aus der Anlage 2, die unter einem Budget zusammengefasst werden mit einer Reduktion der Gesamtmittel um 20% (Anlage 2).

3. Eine Pauschale für Energieförderprogramme mit Mittel in Höhe von insgesamt 68 Mio. Euro im Doppelhaushalt mit einer möglichen Reduktion um 10%.

Anlage3.xlsx

Antrag_Anlage1.xlsx

Antrag_Anlage2.xlsx

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