Antrag und Anfrage vom 09/18/2020

Nr. 377/2020

Antrag und Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Was war los beim Warntag 2020?

Nach mehr als 30 Jahren gab es in diesem Jahr erstmals wieder den bundesweiten Warntag in allen deutschen Kommunen. Sinn und Zweck des Tages ist es, die Bevölkerung in Zeiten zunehmender globaler Krisen für den Ernstfall zu sensibilisieren, indem an diesem Tag neben Aufklärungsarbeit u.a. um 11 Uhr Alarmsirenen in einer Lautstärke ertönen, die stadtweit zu hören sein sollen. Zudem soll es auf allen mobilen Endgeräten bzw. Smartphones Probe-Warnnachrichten geben.

Nun hat sich im Nachgang gezeigt, dass in weiten Teilen des Bundesgebietes gar keine Sirenen zu hören waren. Auch die Probe-Warnnachricht fiel aus. Letzteres fällt zweifelsfrei nicht in den Kompetenzbereich kommunaler Träger.

Auch wenn der Warntag nicht durchweg erfolgreich war, ist er wichtig, um eben solche Defizite zu erkennen und zu bearbeiten.

Deshalb fragen wir die Verwaltung und bitten um eine Beantwortung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses:

1. Wie bewertet die Stadtverwaltung und die örtlichen Vertreter der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes den Warntag 2020 in Stuttgart?

A. Welche positiven Erkenntnisse werden aus dem Tag gezogen?

B. Welche Probleme und Defizite haben sich gezeigt?

2. Wie können zukünftig noch mehr Bürgerinnen und Bürger über den Warntag informiert und für den Warntag sensibilisiert werden?

Alexander Kotz Maximilian Mörseburg
Fraktionsvorsitzender Stellvertr. Fraktionsvorsitzender

Jürgen Sauer Iris Ripsam

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