Anfrage vom 07/05/2011

Nr. 268/2011

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Kotz Alexander (CDU), Wahl Dieter (CDU), Rudolf Joachim (CDU)

Betreff Fahrverbote für Fahrzeuge mit gelber Plakette ab 01.01.2012 Welche Auswirkungen hat dies für z.B. für Busse, welche Touristen, Käufer, Veranstaltungsbesucher in unsere Stadt bringen?

Mit unserem Antrag Nr. 242/2011 vom 10. Juni d.J. hatten wir Fragen insbesondere zu den in unserer Stadt vom Fahrverbot (ab Januar 2012) betroffenen Fahrzeugen und den Auswirkungen für die Unternehmer in unserer Stadt gestellt.

Inzwischen wurden wir darauf angesprochen, dass diese Regelung auch erhebliche (negative) Auswirkungen z.B. auf den Tourismus in unserer Stadt und die hier bei uns stattfindenden Feste haben könnte, wenn z.B. von aussen kommende Busse, welche von einem solchen Fahrverbot betroffen wären, nicht mehr in Stuttgart fahren dürften. Rd. 50% der Busse hätten noch die gelben Plaketten. Es sind Fahrzeuge, die z.T. noch bis 2006 gebaut wurden; es handelt sich also nicht um "Altfahrzeuge".

Auch in der Schweiz soll dieses o.a. Verhältnis entsprechend sein.

Es werden, auch wenn die Feste 2012 und folgenden Jahre zeitlich noch so weit entfernt stattfinden, bereits heute mögliche negative Konsequenzen z.B. für Fischmarkt, Weindorf, Volksfest, Weihnachtsmarkt usw. gesehen. Zu diesen kommen viele Besucher von aussen gerade mit Bussen nach Stuttgart (besonders ausgeprägt Weihnachtsmarkt).

Als negatives Beispiel wird in diesem Zusammenhang Leipzig genannt. Dort sei zum Jahresanfang 2011 das Fahrverbot für Busse umgesetzt mit bereits deutlichen spürbaren Besucherrückgängen. Für Stuttgart sollte, muss, dies vermieden werden.

Wir fragen dazu die Verwaltung:

1. Wurde an diesen Sachverhalt schon gedacht?

2. Werden bereits heute an Lösungsansätzen gearbeitet? Könnte ein möglicher Lösungsansatz hier eine über 2012 hinausgehende ein- oder zweijährige Übergangslösung sein?

3. Oder welche anderen konkreten Lösungen bieten sich hier im Vorfeld auf 2012 und die folgenden Jahre an?



Alexander Kotz Dieter Wahl Joachim Rudolf
Fraktionsvorsitzender

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