Haushaltsantrag vom 10/16/2017
Nr. 717/2017

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2018/2019
Zuffenhausen: Landschaftsentwicklungskonzept Hummelgraben

Im Zuge der Debatte um die Ansiedlung und den Bau der Bioabfallvergärungsanlage in Zuffenhausen kam früh die Forderung nach einer Ausgleichs- / Kompensationsmaßnahme auf. Ein altes, aber bis dato nicht umgesetztes Konzept, der Valentinwald / Valentinplan, sollte endlich in Angriff genommen werden. Da sich der alte Plan als überholt und in dieser Form nicht umsetzbar herausstellte, wurde unter Bürgerbeteiligung neu geplant. Entstanden ist das Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) Hummelgraben.

Wir Freie Wähler halten es für dringend geboten, dem Stadtbezirk Zuffenhausen für die Lasten, die er beispielsweise durch die Bioabfallvergärungsanlage oder beim Verkehr tragen muss, einen Ausgleich zukommen zu lassen.

Das Projekt ist in der Roten Liste auf Seite 51 zu finden. In den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 war die Möglichkeit beschrieben, die Umsetzung des LEK Hummelgraben in einzelnen Bauabschnitten zu verwirklichen. Damals wurden für einen 1. Bauabschnitt 845.000 Euro genannt.

Wir beantragen:

  1. Bis zur 1. Lesung möge die Stadtverwaltung erläutern, ob das LEK Hummelgraben in einzelnen Bauabschnitten verwirklicht werden kann oder in einem Zug umgesetzt werden muss. Für den Fall, dass einzelne Bauabschnitte möglich sind, bitten wir um Angaben zur Abfolge der jeweiligen Teilprojekte und um Nennung der dafür jeweils anfallenden Kosten.
  2. Falls möglich, werden die zur Umsetzung des 1. Bauabschnitts des LEK Hummelgraben benötigten Mittel in den Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt.
  3. Sofern keine einzelnen Bauabschnitte möglich sind, werden die in der Roten Liste genannten Kosten in den Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt:

2018: 209.000 Euro

2019: 1.575.000 Euro

2020: 2.287.000 Euro

2021: 723.000 Euro

Gesamtsumme: 4.794.000 Euro


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.


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