Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 7052/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Städtische Kursangebote - Erhöhung des allgemeinen Projektbudgets

Die Ausweitung und Etablierung von 6 zusätzlichen Standorten für das städtische Sprach- kurs-Programm „Mama lernt Deutsch“ (GRDrs 123/2023) wird in 2024 um 10 weitere Stand- orte bzw. Kursangebote ergänzt. Für die Implementierung der „Mama lernt Deutsch“-Kurse an neuen Standorten – insbesondere Schulen, Kitas, Kinder- und Familienzentren – ist die in 2023 erfolgte höhere Finanzierung der Kurse (Garantievergütung auf der Basis von 12 Teilnehmenden, Kooperationspauschale, Honoraranpassung für die Lehrkräfte) auch ab 2024 ff. notwendig. Insbesondere für Mütter ist das Angebot der Kinderbetreuung von be- sonderer Bedeutung

Wir beantragen:

Die für die in GRDrs 591/2023 beschriebenen Maßnahmen benötigten Mittel werden in den Doppelhaushalt 2024/2025 und in die weitere Finanzplanung eingestellt, die benötigten Stellen werden geschaffen.

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2024 TEUR	2025 TEUR	2026 TEUR	2027 TEUR	2028 TEUR	2029 ff. TEUR
Mama lernt Deutsch-Kurserweiterung, Kto.gr. 440	134	134	134	134	134
Kursbegleitende Kinderbetreuung, Kto.gr. 440	62	62	62	62	62
Niederschwellige Deutschangebote, Kto.gr. 440	50	50	50	50	50
Finanzbedarf	246	246	246	246	246
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Folgekosten (aus oben dargestellten Maßnahmen und evtl. Stellenschaffungen):
Kostengruppe	2024 TEUR	2025 TEUR	2026 TEUR	2027 TEUR	2028 TEUR	2029 ff. TEUR
Laufende Erlöse
Personalkosten	89,3	89,3	89,3	89,3	89,3
Sachkosten	246	246	246	246	246
Abschreibungen
Kalkulatorische Verzinsung
Summe Folgekosten	335,3	335,3	335,3	335,3	335,3
(ersetzt nicht die für Investitionsprojekte erforderliche Folgelastenberechnung!)

Siehe Rote Liste, Seite 52, THH 8107030, Prio./lfd. Nr. 2, GRDrs 591/2023

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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