Anfrage vom 03/16/2016

Nr. 102/2016

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

AfD-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Straßenbau in der Landeshauptstadt in den nächsten zwei Jahren /
Investitionsstau im Straßenbau

In Stuttgart sind die Gemeinde-, Kreis-, Landes-, und Bundesstraßen zum großen Teil in einem sehr schlechten Zustand. Als Beispiele seien hier nur die Kräherwald-, Konrad Adenauer-, Hauptstätter- und Birkenwaldstraße genannt. Bei diesen Straßen sind auch die Straßeneinläufe (Straßengullies) meist nicht auf dem Niveau der Straßendecke, bei deren Passieren die Fahrwerke von Pkw und mehr noch von SSB-Bussen erheblichen Belastungen ausgesetzt sind.
Der aus der vernachlässigten Straßenunterhaltung und –erneuerung resultierende Investitionsstau muß in den nächsten beiden Haushaltsjahren sukzessiv abgebaut werden. Bei den Beratungen für den Haushalt 2016/2017 wurden für Straßenunterhaltung inkl. Straßenumbau 10.6 Mio €, für investive Straßenerneuerung 10 Mio € bewilligt.

Wir fragen daher:

Welche Straßen sind vorrangig zur Erneuerung vorgesehen?

2. Welche Prioritäten setzt die Verwaltung bei der Straßenunterhaltung bzw. bei den investiven Maßnahmen? Werden vorrangig die Straßen erneuert, die von Bussen der SSB befahren werden?

3. Sind bei investiver Straßenerneuerung (wenn also auch der Unterboden und nicht nur die Fahrbahndecke zu erneuern ist) hiervon ausschließlich Landes- und Bundesstraßen betroffen?

4. Sind auch verkehrsberuhigte Bereiche (Spielstraßen) für die Straßenerneuerung bzw. -umbauten vorgesehen?

5. Welches Konzept verfolgt die Verwaltung, um bei den zu erwartenden umfangreichen Straßenbaumaßnahmen den Verkehr flüssig zu halten, z.B. indem vermieden wird, dass die durch die Baumaßnahmen entstehenden Verkehrsbehinderungen sich nicht innerhalb eines Stadtteils gegenseitig verstärken?

6. Welche Erkenntnisse hat die Stadt über verfügbare Kapazitäten von regionalen Straßenbauunternehmen?

Prof. Dr. Lothar Maier Bernd Klingler Eberhard Brett Dr. Heinrich Fiechtner

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