Haushaltsantrag vom 10/30/2023
Nr. 4380/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Betreff

Haus der Kulturen: Planungsprozess und Reallabor ab 2024

Begründung/Erläuterung:

GRDrs 590/2023

Seit vielen Jahren gibt es Bestrebungen, Räumlichkeiten für ein Haus der Kulturen zu finden. Ziel vom Forum der Kulturen e.V. ist es unter anderem, die besondere Bedeutung von Migration und Interkultur in einer offenen und kulturell vielfältigen Stadt sichtbar zu machen. Auf Wunsch des Gemeinderats soll bis zur Realisierung eines Hauses der Kulturen (nach derzeitiger Einschätzung ca. 2029/2030) eine kleine Interimslösung gefunden werden, um das bisher erarbeitete Nutzungs- und Raumkonzept praktisch zu erproben. Das Referat Soziales und gesellschaftliche Integration (SI-IP) schlägt dafür ein Reallabor ab 2024 vor, das bis zu zwei Jahre vom Institut für Städtebau der Universität Stuttgart wissenschaftlich begleitet werden soll. Das Reallabor zum Haus der Kulturen soll mit einer Fläche von ca. 300 – 400 m² Nutzfläche zentral in der Innenstadt eingerichtet und bis zur Realisierung des Hauses der Kulturen betrieben werden. Die Programmgestaltenden sollen alle Bevölkerungsgruppen erreichen und hier insbesondere junge Menschen. Die transkulturelle Ausrichtung beinhaltet, dass neben Migrantenkulturvereinen weitere Organisationen und Initiativen die Programminhalte planen und durchführen, um das Labor bzw. die Werkstatt der Kulturen als einen Begegnungs- und Produktionsort für alle zu ermöglichen.

Für die Koordinierung des Reallabors bedarf es bei SI-IP einer zusätzlichen 0,6-Stelle ab 2024. Aufgrund erweiterter und zusätzlicher Aufgabenstellungen wird somit vorgeschlagen, bis zur Realisierung des Hauses der Kulturen einen Planungsstab bei SI-IP einzurichten, der zwei Teilzeitstellen (50 % und 60 %) beinhaltet. Die Sachkosten für den Planungsprozess belaufen sich auf 15.000 EUR p.a. Für 2024 sind sie mit 190.000 EUR deutlich höher angesetzt als für die Folgejahre, da von den 190.000 EUR 160.000 EUR für eine standortbezogene Machbarkeitsstudie und ca. 15.000 EUR für ein extern erstelltes Betriebskonzept vorgesehen sind. Die Machbarkeitsstudie ist Voraussetzung für einen standortbezogenen Grundsatzbeschluss des Gemeinderates. Die Kosten der Machbarkeitsstudie beinhalten Prüfungen wie bspw. Bodengutachten, statische Begutachtung/ Tragwerksplanung, Veranstaltungstechnik, Schalldämmung und Energiekonzept. Die vertiefende Machbarkeitsstudie soll auch der Vorbereitung des späteren Architekturwettbewerbs dienen. Die laufenden Sachkosten für ein Reallabor beinhalten Miete und Nebenkosten für eine Raumfläche von ca. 350 m², Personalkosten für den Vor-Ort-Betrieb durch einen Verein im Auftrag der Stadt, Ausgaben für Veranstaltungen mit Kulturschaffenden und externen Referent:innen (Honorare, tlw. Bewirtungskosten), die zusammen mit 285.000 EUR p.a. angesetzt sind. Die Aufwendungen für die wissenschaftliche Begleitung (bis Ende 2025) belaufen sich auf 60.000 EUR p.a.. Die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit könnte SI-IP bis zu einem gewissen Umfang aus dem bestehenden Projektetat tragen. In 2024 kämen beim Reallabor einmalige Kosten für die Ausstattung der Räume hinzu, die mit 110.000 EUR angesetzt sind.


Wir beantragen:

Für das Jahr 2024: 645.000€, 2025: 360.000€ und ab 2026 jährlich 300.000€ für den Planungsprozess und das Reallabor für das Haus der Kulturen, sowie zwei Teilzeitstellen (insg. 1,1 Vollzeitstellen)

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Planungs- und Beteiligungsprozess
190
15
15
15
15
Kosten Reallabor
455
345
285
285
285
Finanzbedarf
645
360
300
300
300
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Stellenbedarf (Mehrungen und Minderungen):
Beschreibung, Zweck, Aufgabenbereich
Anzahl Stellen zum Stellenplan
2024
2025
später
Planungsprozess Haus der Kulturen
0,5
Koordination Reallabor zum Haus der Kulturen
0,6
Folgekosten (aus oben dargestellten Maßnahmen und evtl. Stellenschaffungen):
Kostengruppe
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Laufende Erlöse
Personalkosten
111
111
111
111
111
Sachkosten
645
360
300
300
300
Abschreibungen
Kalkulatorische Verzinsung
Summe Folgekosten
756
471
411
411
411
(ersetzt nicht die für Investitionsprojekte erforderliche Folgelastenberechnung!)

Gez.

Hannes Rockenbauch Laura Halding-Hoppenheit
(Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzende)


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