Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 705/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/2019 Mühlhausen: Rahmenkonzept zur Gestaltung der Ortsmitte, GRDrs 570/2017, Anlage 19

Text aus Anlage 19 zur GRDrs 570/2017: "Ziel ist die Verbesserung der Verkehrssituation und Gestaltung des Straßenraumes. Ein wesentliches Gestaltungsziel ist die Neuordnung des Platzes östlich der Turn- und Versammlungshalle. Mit der Neugestaltung dieser Fläche soll ein Stück Ortsidentität geschaffen werden. Derzeitig erarbeitet die Fachverwaltung ein Verkehrskonzept für den Stadtteil Mühlhausen. Dazu soll vor der Sommerpause eine erste Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Für die Freianlagen ist vorgesehen in 2018/2019 ein Gutachterverfahren durchzuführen. "


Wir beantragen:

Die für die Erarbeitung des Rahmenkonzepts erforderlichen Mittel in Höhe von 50.000 Euro im Jahr 2018 werden in den Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt.

Hinweis: Aus der Grünen Liste, Seite 31 ist nicht eindeutig herauszulesen, ob diese Planungsmaßnahme im Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 enthalten ist oder nicht.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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