Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1240/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2022/2023 Rückkehrberatung, GRDrs 197/2021

Die Rückkehrberatung hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Durch die ganzheit- liche, qualifizierte Rückkehrberatung werden persönliche, bürokratische und finanzielle Hindernisse bei Rückkehrwilligen abgebaut, die Motivation zur Rückkehr wird erhöht und der Zeitraum bis zur Ausreise verkürzt. Die Angaben in der Vorlage 197/2021 und die Angaben in der Roten Liste (Seite 43) differieren. Es ist nicht eindeutig ersichtlich, was beantragt werden muss, damit die Rückkehrberatung weitergeführt werden kann.


Wir beantragen:

Die Verwaltung möge bis zur 1. Lesung darstellen, wie hoch der Betrag tatsächlich ist, der im Doppelhaushalt 2022/2023 und in der weiteren Finanzplanung jährlich benötigt wird. Dieser Betrag wird in den Doppelhaushalt 2022/2023 und in die weitere Finanzplanung eingestellt.


Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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