Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 7082/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Stadterneuerungsmaßnahmen

Auf den Seiten 76 und 77 der Roten Liste sind diverse Kostenerhöhungen bei Stadterneue- rungsmaßnahmen aufgelistet (siehe Prio./lfd. Nr. 53 bis 59).


Wir beantragen:

Bis zur 1. Lesung berichtet die Stadtverwaltung, ob und für welche der Maßnahmen im Doppelhaushalt 2024/2025 finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen, damit die Umsetzung der Maßnahmen nicht ins Stocken gerät. Was passiert, wenn die Gelder nicht bereitgestellt werden?


Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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