Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 865/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Strukturelle Unterfinanzierung institutionell geförderter Kultureinrichtungen

Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 wurde den Kultureinrichtungen, die keine Erhöhung ihres Zuschusses erhielten, zugesichert, dass sie bei den diesjährigen Haushaltsplanberatungen Berücksichtigung finden werden. Dies war damals eine Zusage, auf die die Einrichtungen vertrauten.


Wir beantragen:

Die in GRDrs 802/2014 (Neufassung, VA 01.07.2015) dargestellten Mittel werden in den Haushalt 2016/2017 eingestellt.

Insgesamt ergibt sich damit gegenüber der Grünen Liste ein erhöhter Zuschussbedarf von jährlich ca. 875.000 Euro.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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