Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 2112/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff SGA - Sozialpsychiatrischer Präsenzdienst Kirchheimer Straße

Begründung/Erläuterung
Die Arbeit und Präsenz des GPZ-Präsenzdienstes entlastet die angespannte Situation in der Gemeinschaftsunterkunft, in der auch Familien mit Kindern untergebracht sind. Es liegt im Interesse der Landeshauptstadt Stuttgart, dass die in der Gemeinschaftsunterkunft lebenden geflüchteten Menschen mit psychischen Auffälligkeiten die notwendige Unterstützung erhalten, um an die Unterstützungsangebote der Sozialpsychiatrie angebunden zu werden. Durch das Projekt wird die gesundheitliche Situation psychisch kranker Flüchtlinge verbessert und stabilisiert.

Wir beantragen:
Die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2024/2025 einzustellen.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Sozialpsychiatrischer Präsenzdienst Kirchheimer Straße	x		103	103
Finanzbedarf (gesamt)	206		103	103

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	54	THH, Referat	5003140, SI		Prio./lfd. Nr.	5
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	185/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

(gez.) (gez.)
Alexander Kotz Beate Bulle-Schmid
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

(gez.) (gez.)
Bianka Durst PD Dr. Markus Reiners

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