Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 919/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2016/2017 Öffentliche Toilettenanlagen

Die FDP hat sich in den vergangenen Haushaltsberatungen immer wieder für den kontinuierlichen Ausbau der Toilettenanlagen eingesetzt. Inzwischen betreut der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 70 Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Wir halten es für erforderlich, dass die öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet weiter ausgebaut werden.

Daher beantragen wir:

Die Verwaltung legt bis zur 1. Lesung dar, wo und wie viele weitere öffentlichen Toilettenanlagen installiert werden können und welche finanziellen Mitteln zur Einrichtung und zum Unterhalt dafür aufgewendet werden müssen.





Dr. Matthias Oechsner Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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