Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3193/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Planungsmaßnahmen der Landschafts- und Grünordnungsplanung

Begründung/Erläuterung

In der GRDrs. 550/2023 sind wichtige Maßnahmen in der Landschafts- und Grünordnungsplanung hinterlegt, die wiederum Auswirkungen auf den Wohnungsbau, den Klima- und Naturschutz haben, die für uns zentrale Herausforderungen unserer Zeit sind.

Wir beantragen:

Die in GRDrs. 550/2023 hinterlegten Projekte:

1. Artenschutz Kartierung und Beratungsleistung in Höhe von 100 TEUR in 2024 und 60 TEUR in 2025
2. Biotopverbundplanung
3. Trockenmauern: In 2024 850 TEUR – hier sind durch Nichtbesetzung einer Stelle die Mittel der letzten Jahre nicht abgeflossen. Die gestellten Förderanträge sollen abgearbeitet werden, weshalb die Fördersumme nur einmal im DHH24/25 zur Verfügung gestellt wird.
4. Kompensationsflächen: in 2024 und 2025 jeweils 300 TEUR

Weltklima in Not – Stuttgart handelt / Straßenbaumkonzeption 2.0 aus GRDrs 975/2019 finanzieren wir aus den Restmittel von „Weltklima in Not“.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Artenschutz Kartierung und Beratungsleistung			100	60
Biotopverbundplanung			75	75
Trockenmauern			850
Kompensationsflächen			300	300
Finanzbedarf (gesamt)			1.225	425

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	71	THH, Referat	6107010		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	550/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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