Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 596/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff HH 2012/2013 Planungsmittel für das Bürger- und Verwaltungszentrum Sillenbuch

Das Vorhaben wurde von der Verwaltung in die rote Liste für die Haushaltsplanberatungen 2010/2011 aufgenommen. Unter Berücksichtigung der damaligen Finanzlage wurden jedoch vom Gemeinderat keine Mittel bereitgestellt und die Planungen bis auf weiteres zurückgestellt.

Die Planung bis LPH 3 (Entwurfsplanung und Kostenberechnung) erfordern Mittel in Höhe 500.000 Euro. Sinnvoll wäre die Planung bis LPH 4 (Genehmigungsplanung), dafür werden ca. 740.000 Euro benötigt.

Voraussetzung für die Fortführung des Vorhabens und den baldigen Baubeschluss ist die Bereitstellung der dargestellten Planungsmittel im Doppelhaushalt 2012/2013.

Wir beantragen:

Die Bereitstellung der erforderlichen Planungsmittel bis LHP 4 (Genehmigungsplanung), wobei wir die Verwaltung bitten, die Summe zu überprüfen, da uns diese sehr hoch erscheint.

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