Haushaltsantrag vom 10/21/2013
Nr. 569/2013

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2014/2015 - Finanzplanung bis 2018
- Unsere kulturellen Schwerpunkte -

Die kulturelle Vielfalt in Stuttgart zu sichern, ist das Ziel unserer Kulturanträge für die anstehenden Haushaltsberatungen. Dabei haben wir die von der Kulturverwaltung erstellte Prioritätenliste ebenso mit berücksichtigt wie deren Kulturentwicklungsplan.


Wir beantragen:

1.) Einmalige Ausgaben für

1.1.) Planetarium Stuttgart (GRDrs 131/2013) (820.000 Euro
Erneuerung der Bestuhlung in der grünen Liste)
und begleitende Baumaßnahmen dafür
(Fußbodenheizung, Induktionsschleife)
Platz 2 auf der Prioritätenliste des Kulturamtes

1.2.) Stadtmuseum Bad Cannstatt (GRDrs 448/2013) 120.000 Euro
Erneuerung des Obergeschosses
Platz 12 auf der Prioritätenliste des Kulturamtes

1.3.) Veitskapelle Mühlhausen (GRDrs 685/2013) (50.000 Euro
4. Bauabschnitt: Sanierung der in der grünen Liste)
Umfassungsmauer und Außenanlagen
Platz 14 Prioritätenliste Kulturamt

1.4.) Martinskirche Plieningen (GRDrs 878/2013) 97.500 Euro
Sanierung Langhaus, Chor, Sakristei und Epitaphien

Summe: 217.500 Euro
(ohne 1.1.) und 1.3.)
aus grüner Liste)




2.) Neuaufnahmen in die institutionelle Förderung für zunächst zwei Jahre mit
Berichterstattung der Kulturverwaltung zu den Haushaltsberatungen 2015

2.1.) Leseohren e. V. (GRDrs 452/2013) 40.000 Euro p.a.
Platz 5 Prioritätenliste Kulturamt

2.2.) Stuttgarter Kriminächte (GRDrs 443/2013) 10.000 Euro p.a.
Platz 6 Prioritätenliste Kulturamt

2.3.) Vereinigung Stuttgarter Mundarttheater 4.500 Euro p.a.
mit sechs von acht Mundarttheatern in der Stadt

Summe: 54.500 Euro p.a.


3.) Erhöhung des Budgets für städtische Einrichtungen und
der institutionellen Zuwendungen an Trägervereine

3.1.) Planetarium (GRDrs 441/2013) + 200.000 Euro p.a.
- Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit
- Unterhaltung des beweglichen technischen Anlagevermögens
- Veranstaltungsetat
- Personalstelle für eine/n Fulldome-Produktionsspezialisten
Platz 2 Prioritätenliste Kulturamt

3.2.) Stadtbibliothek (GRDrs 439/2013) + 153.000 Euro p.a. Platz 7 Prioritätenliste Kulturamt

3.3.) Rosenau Kultur e.V. (+ 125.000 Euro p.a.) Gegenfinanziert aus dem Betrag von 1 Mio. Euro pro Jahr aus der grünen Liste
unter dem Titel „Kulturförderung - Budget zum Ausgleich der strukturellen
Unterfinanzierung sowie für neue Projekte“ (GRDrs 264/2013)

3.4.) Junges Ensemble Stuttgart/JES (GRDrs 446/2013) (+ 150.000 Euro p.a. Platz 3 Prioritätenliste Kulturamt

3.5.) Förderung der Laienmusik (GRDrs 442/2013) (+ 57.000 Euro p.a.) Steigerung des Budgets für Instrumentenzuschüsse Platz 4 Prioritätenliste Kulturamt
Gegenfinanziert aus dem Betrag von 1 Mio. Euro pro Jahr aus der grünen Liste
unter dem Titel „Kulturförderung - Budget zum Ausgleich der strukturellen
Unterfinanzierung sowie für neue Projekte“ (GRDrs 264/2013)

Betrag abzgl. Gegenfinanzierung für 3.3.), 3.4.) + 3.5.) + 353.000 Euro p.a.


4.) Stellenschaffungen

4.1.) Stuttgarter Musikschule (GRDrs 572/2013)
Drei Musiklehrerstellen in EG 9 TVöD 170.000 Euro p.a.
(wobei 50% refinanziert werden
durch Eltern-Gebühren und
Landeszuschüsse)

Abbau der Warteliste für 228 Kinder, die länger als zwei Jahre warten müssen.
4.2.) Museumspädagogischer Dienst / mupädi (GRDrs 631/2013)
Ausbau zum Kulturpädagogischen Dienst 114.650 Euro p.a.
Kulturentwicklungsplan

Summe 284.650 Euro p.a.


Gesamtbetrag aus 1.) - 4.) Finanzhaushalt 217.500,-

Ergebnishaushalt 692.150,- p.a.


5.) Berichterstattung zur 1. Lesung


Beantwortung unseres Antrags „Zukunft der Filmstadt Stuttgart“ (396/2013)


Alexander Kotz Jürgen Sauer Fred-Jürgen Stradinger
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender


Helga Vetter Uli Endreß


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