Haushaltsantrag vom 10/22/2015

Nr. 507/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Antrag Nr. 09.02 Stadt am Fluss – Landschaftspark Neckar

Stuttgart ist eine Stadt am Fluss, auch wenn das nicht richtig sichtbar wird. Es gibt viele Planungen, Ideen und Vorschläge aus den Neckarbezirken und von der Verwaltung.
Es ist an der Zeit, diesen Schatz, den wir an dem Fluss haben, zu heben.
Daher braucht es eine Perspektive, wie mittelfristig die angedachten Projekte umgesetzt und weitere Projekte entwickelt werden können. Der jetzt vorgelegte Masterplan soll ein Umsetzungsplan sein, der Maßnahmen bündelt und die Stadt wirklich an den Fluss bringt.
Projekte wie die Wasenterrassen und die Wasenquerung, der Sicherheitshafen/Hechtkopf, das Lindenschulviertel etc. müssen in die Umsetzung gehen.
Um den Landschaftspark Neckar in die Umsetzung zu bringen, halten wir ein Programm für die nächsten sechs Jahre für erforderlich und


beantragen daher:

1. Planungsmittel Masterplan Neckar (GRDrs 489/2015) 600.000 EUR

2. Umsetzungsmittel für die Jahre 2016/2017 (GRDrs 818/2015) 1,41 Mio. EUR

3. Umsetzungsmittel für die Doppelhaushalte 2018/2019 und
2020/2021 in der mittelfristigen Finanzplanung 13,0 Mio. EUR

4. Umgestaltung Neckarufer Lindenschulviertel (GL)
im Jahr 2017 710.000 EUR

5. Stadt am Fluss: Verkehrsgrün am Uferweg, Höhe Rilling (RL)
im Jahr 2016 10.000 EUR
im Jahr 2017 50.000 EUR

6. Stellen zur Planung und Umsetzung 2016-21
jeweils 1,0 beim Amt für Stadtplanung und 1,0 beim Tiefbauamt 2,0 Stellen



Anna Deparnay-Grunenberg Andreas G. Winter

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