Sicherheit und Sauberkeit gehören zu einer lebenswerten Stadt und prägen das Stadtbild.
Graffiti können das Stadtbild durchaus interessant und ansehnlich gestalten – oder auch nicht! Insbesondere dann nicht, wenn diese als Schmierereien wahrgenommen werden.
Nach unserer Wahrnehmung haben Graffiti, Tags etc. extrem zugenommen. Nicht nur an Betonmauern, sondern auch an privaten und städtischen Gebäuden und Infrastrukturbauwerken aller Art. Selbst vor Natursteinmauern wird nicht halt gemacht.
Teilweise handelt es sich um obszöne Schmierereien oder solche mit politischem Hintergrund.
Antrag:
Wir bitten die Stadtverwaltung daher alsbald im Verwaltungsausschuss zu berichten, und insbesondere auf folgende Fragen einzugehen:
· Wie die Stadtverwaltung die aktuellen Entwicklungen einschätzt und ob es Erhebungen zu der Entwicklung gibt?
· Was die Stadtverwaltung konkret gegen derartige Entwicklungen unternimmt und ob die Stadtverwaltung derartige Schmierereien nicht (mehr sofort) entfernt?
· Ob eine Verfolgung und Sanktionierung überhaupt stattfindet und wie hoch der Aufklärungsanteil ist? Wie die Stadtverwaltung diesbezüglich personell aufgestellt ist und ob die Personalressourcen ausreichen bzw. was hinsichtlich einer wirksamen Begegnung an Personalressourcen notwendig wäre?
· Welche Ressourcen zur Beseitigung derartiger Schmierereien vorhanden sind und was hinsichtlich einer wirksameren Begegnung an finanziellen Mitteln notwendig wäre?
· Wie können betroffene private Eigentümer unterstützt werden?
· Wie letztlich die Vorschläge der Stadtverwaltung lauten, um der Problematik künftig wirkungsmächtig zu begegnen?
Alexander Kotz PD Dr. Markus Reiners Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Philipp Hill Maximilian Mörseburg Stv. Fraktionsvorsitzender Beate Bulle-Schmid Fritz Currle Stv. Fraktionsvorsitzende