Haushaltsantrag vom 10/16/2023

Nr. 1165/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Malteser Medizin – Grundversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung

Die Malteser Medizin leistet unverzichtbare Arbeit bei der Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung. Rund 7.000 Behandlungen haben die rein ehrenamtlich tätigen Ärztinnen und Ärzte, unterstützt durch medizinisches Fachpersonal, seit Eröffnung der Praxis im Herbst 2008 in
den vom Marienhospital zur Verfügung gestellten Räumen in der Böheimstraße 40 durchgeführt. Der Schwerpunkt der Behandlungen liegt bisher konstant im Bereich der internistischen Erkrankungen, gefolgt von gynäkologischen und geburtshilflichen Problemen. Seit 2015 wird zusätzlich zur normalen wöchentlichen Sprechstunde auch eine spezielle Sprechstunde für schwangere Frauen angeboten. Doch Inflation und Preissteigerungen machen sich auch hier deutlich bemerkbar, vor allem Medikamente und Praxisbedarf sind derzeit auf einem sehr hohen Niveau.


Wir beantragen:

Eine Erhöhung der Förderung aufgrund der derzeitigen Situation um 26 TEUR für 2024 und 2025 und von 16 TEUR 2026ff.


Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Zentrale Schuldnerberatung, Erhöhung Förderbudget	x		26	26	16	16	16
Finanzbedarf (gesamt)	100		26	26	16	16	16

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja		nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	530		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gez.


Petra Rühle Björn Peterhoff
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

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