Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 954/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2016/2017 Handlungskonzeption Soziale Stadtentwicklung (GRDrs. 156/2015)

Mit Antrag Nr. 311/2014 "Integration und Stadtplanung" fragten wir an, welche konzeptionellen Überlegungen bei der Stadt diesbezüglich bestehen, nachdem dem Stadtentwicklungskonzept von 2007 zu diesem Thema nichts Konkretes zu entnehmen ist.

Demografische Trends und Entwicklungen wie Migration, Überalterung, Internationalisierung, Flüchtlingsunterbringung machen es erforderlich unter Einbindung der Politik, aller relevanten Verwaltungsstellen, einer wissenschaftlichen Begleitung sowie Einbeziehung der Bürgerschaft, eine Handlungskonzeption zur sozialen Stadtentwicklung zu erarbeiten, wie uns in der Mitteilungsvorlage GRDrs. 156/2015 als Antwort auf unseren o. g. Antrag mitgeteilt wurde.

Hierfür werden Haushaltsmittel benötigt.

Wir beantragen daher:

Für die Erarbeitung einer Handlungskonzeption Soziale Stadtentwicklung werden Haushaltsmittel in Höhe von 45.000 € für das Jahr 2016 und 80.000 € für das Jahr 2017 eingestellt.





Dr. Matthias Oechsner Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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