Haushaltsantrag vom 10/14/2011

Nr. 458/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016 Wettbewerbe: Damit wichtige Vorhaben und Projekte nicht "versanden"

In letzter Zeit wurden im Ausschuss für Umwelt und Technik aufgrund von Mitteilungsvorlagen wichtige Vorhaben und Projekte besprochen, zu denen von der Verwaltung Workshops bzw. Wettbewerbe vorgeschlagen wurden. Es sind Projekte, die aus wirtschaftlichen und/oder städtebaulichen Aspekten jeweils hohen Stellenwert haben und zwar


Schoch-Areal in Stuttgart-Feuerbach (Mitteilungsvorlage 735/2011),

Stadtgarten an der Schnittstelle der Stadtbezirke Mitte, West und Nord (Mitteilungsvorlage 746/2011) und

Züblin-Parkhaus-Areal in Stuttgart-Mitte (Mitteilungsvorlage 693/2011).


Auf die Bedeutung dieser Vorhaben und Projekte sowie auf Details dieser brauchen wir hier nicht näher eingehen, denn der Gemeinderat kennt auch aufgrund der genannten Mitteilungsvorlagen hierzu jeweils den aktuellen Stand und die "Grobrichtung" für ein mögliches weiteres Vorgehen.

Wir beantragen:

1. Schoch-Areal im Sinne des Vorschlags der Verwaltung die Durchführung eines Workshops und eines Planungswettbewerbs mit der dazu erforderlichen Mittelbereitstellung im DHH 2012/2013 in der Größenordnung von rd. 142.000 Euro.

2. Stadtgarten die Durchführung eines Gutachterverfahrens mit der dazu erforderlichen Mittelbereitstellung im DHH 2012/2013 von 80.000 Euro.

3. Züblin-Parkhaus-Areal einen Bericht zur 1. Lesung zu der Fragestellung, ob es nicht besser wäre, jetzt zuerst mit einem Wettbewerb für die demnächst frei werdende Fläche (im Grunde heutige Tankstelle) zu beginnen. Ein städtebaulicher Wettbewerb für das gesamte Areal (mit Parkhaus), das erst in rd. 12 Jahren komplett frei wird, halten wir nicht für sinnvoll. In diesem Zusammenhang denken wir an Interimsnutzungen auf der in Kürze frei werdenden Fläche, wie wir diese auch in unserem Antrag 323/2011 angeregt hatten.

Somit Gesamtsumme für den Doppelhaushalt 2012/2013 222.000 Euro



Alexander Kotz Dieter Wahl Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender



Ursula Pfau

(163,164)

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