Haushaltsantrag vom 12/06/2013

Nr. 977/2013

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Stammheim - Barrierefreies Bezirksrathaus

Die Ausführungen und Erklärungen zum oben angegebenen Thema in der 1. Lesung sind für uns nicht mehr vollständig nachvollziehbar. Deshalb haben wir eine Nachfrage zur lfd. Nr. 133 der 1. Lesung, „Neue Investitionen“, Antrag Nr. 530/2013 der CDU-Gemeinderats- fraktion, Antrag Nr. 795/2013 der FDP-Gemeinderatsfraktion und Stellungnahme der Ver- waltung, GRDrs 1179/2013.

In der Antwort in GRDrs 1179/2013 wird u. a. ausgeführt, dass eine Machbarkeitsstudie zu dem Ergebnis kommt, dass ein Außenaufzug für 500.000 Euro erstellt werden kann. Um im Doppelhaushalt 2016/2017 einen Antrag auf Realisierung zu stellen, ist die Baureife des Vorhabens Voraussetzung.


Wir fragen und beantragen:

1. Sind weitere Vorarbeiten (Planung) notwendig, um die Baureife herzustellen?
2. Wenn ja, welche Vorarbeiten (Planung, etc.) sind notwendig und wie hoch sind deren Kosten?
3. Über eventuell notwendige Mittel wäre dann in der 2. oder 3. Lesung nochmals abzustimmen, was wir hiermit beantragen.

Konrad Zaiß Joachim Fahrion Rose von Stein
stellv. Fraktionsvorsitz.



Robert Kauderer Christoph Gulde Ilse Bodenhöfer-Frey

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