Haushaltsantrag vom 10/21/2013

Nr. 518/2013

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2014/2015 - Finanzplanung bis 2018 Abriss Auffahrtsbauwerk Friedrichswahl - Planungsmittel

Das Auffahrtsbauwerk an der Friedrichswahl ist entbehrlich, kann abgerissen und durch eine städtebaulich wesentlich bessere Verkehrslösung mit der gleichzeitigen Anbindung der MEA-Brücke ersetzt werden.

In den letzten Jahren wurden verschiedene Varianten diskutiert. Obwohl offen ist, ob und wann für den Umbau Fördermittel fließen werden, ist die Voraussetzung für den Umbau ein entsprechendes Rechtsverfahren. Solch ein Verfahren dauert mehrere Jahre, verschiedene Gutachten müssen vergeben und Planungsvarianten genauer untersucht werden. Es muss nach Durchführung dieser Untersuchungen klar sein, welche Lösung als Vorzugsvariante dem Verfahren zu Grunde gelegt wird und auch, ob für den Umbau ein Vorgehen in Stufen möglich ist.


Wir beantragen:

Für die umfangreichen Planungen zum Abriss der Auffahrtsrampe Friedrichswahl mit Anbindung der MEA-Brücke werden im DHH 2014/15 die Mittel von 100.000 Euro p.a. beschlossen.

Aufwendungen 2014 100.000 Euro
Aufwendungen 2015 100.000 Euro


Alexander Kotz Philipp Hill Beate Bulle-Schmid
Fraktionsvorsitzender

Helga Vetter Sabine Mezger

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