Haushaltsantrag vom 10/21/2021
Nr. 1246/2021

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2022/2023
Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen der Grünplanung, GRDrs 545/2021

In der Mitteilungsvorlage 545/2021 listet das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt Projekte der Grünplanung auf, die aus dessen Sicht im Zeitraum des Doppelhaushalts 2022/2023 zur Bearbeitung anstehen. Eine dringende Planungserfordernis sehen wir Freie Wähler beim sogenannten Neckarknie in Bad Cannstatt. Nach Jahren der Baustelle (Rosensteintunnel, Leuzeknoten, neue Bahnbrücke, etc.) muss vor allem die Fläche zwischen Neckartalstraße und Neckar neu und qualitativ hochwertig gestaltet werden.

Wir beantragen:

Für die in GRDrs 545/2021 beschriebene Maßnahme Nr. 1, "Erlebnisraum Neckar, Masterplan Stadt am Fluss", werden die nachfolgend aufgelisteten Mittel in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt (siehe Anlage 1 zu GRDrs 545/2021):
Erforderliche Maßnahmen
2022
2023
Neckarknie – Teilbereich 1 Gutachten (Baugrund, Mineralwasser, Altlasten, Hydraulik, Standsicherheit Hochwasserdämme, Standsicherheitsprüfung vorhandener baulicher Anlagen) sowie Planungen entsprechend LPh 1-4 HOAI Freianlagen, Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung
1.110.000
895.000
Neckarknie – Teilbereich 2 Gutachten (Baugrund, Mineralwasser, Altlasten, Hydraulik, Standsicherheit Hochwasserdämme, Standsicherheitsprüfung vorhandener baulicher Anlagen) sowie Planungen entsprechend LPh 1-4 HOAI Freianlagen, Verkehrsanlagen Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung
200.000
395.000
Gesamt (Ergebnishaushalt):
1.310.000
1.290.000

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende


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