Haushaltsantrag vom 10/17/2023

Nr. 1230/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Treffpunkt Rotebühlplatz – Sanierung zügig voranbringen

Damit die Sanierung der Flachdächer des Treffpunkt Rotebühlplatz und das Anbringen von Sonnenschutzmaßnahmen zügig vorangebracht werden kann, entstehen über die schon bereitgestellten Mittel (4 Millionen Euro) Mehrkosten von 5,730 Millionen Euro.


Wir beantragen:

Für dringend benötigte Brandschutzmaßnahmen, die für den Weiterbetrieb des Treffpunkt unbedingt erforderlich sind, wird bis zur 2. Lesung dargestellt, welche Summe dafür für die nächsten zwei Jahre aufgebracht werden muss, und wie diese aus nicht abgeflossenen Mitteln, die für andere Projekte eingestellt wurden, finanziert werden kann.


Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Treffpunkt Rotebühlplatz	x		2.200	2.500	780	250
Finanzbedarf (gesamt)	5.730		2.200	2.500	780	250

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	23	THH, Referat			Prio./lfd. Nr.	33
GRDrs (Mitteilungsvorlage)

Gez.


Silvia Fischer Björn Peterhoff
Stadträtin Fraktionsvorsitzender

zum Seitenanfang