Antrag vom 10/05/2016

Nr. 302/2016

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Nächtliche Auto-„Poser“ auch in Stuttgart in den Fokus nehmen Motorisierte Selbstdarsteller ausbremsen – Innenstadt für Anwohner und Flaneure attraktiver machen

Einige wenige Autofahrer mit aufgemotzten Fahrzeugen, Klappenauspuff und Active-Sound-Boost-Anlagen terrorisieren insbesondere nachts durch ohrenbetäubende „Poser“-Fahrten Anwohner und Flaneure in der Innenstadt. Die Maßnahmen zur nächtlichen Verkehrsberuhigung und Verkehrsverlangsamung in der Bolzstraße und der Theodor-Heuss-Straße haben punktuell Erfolge im Kampf gegen diese mit mindestens so viel Tuning-Teilen wie Minderwertigkeitskomplexen ausgestatteten Selbstdarsteller gebracht. Allerdings berichten Anwohner von Verlagerungseffekten und auch aus anderen Teilen der Innenstadt wird immer wieder über dieses Fehlverhalten Einzelner geklagt.
In Mannheim hat die Polizei angesichts einer ähnlichen Problemlage in diesem Sommer mit großem Erfolg einen Aktionsplan umgesetzt und binnen weniger Tage 25 Fahrzeuge ohne gültige Betriebserlaubnis für die jeweiligen Umrüstungen aus dem Verkehr gezogen. Dabei wurden Fahrzeuge sichergestellt mit einer Lärmentwicklung von bis zu 138 Dezibel.
Wir finden, auch in Stuttgart muss diesem Treiben einiger weniger endlich mit einem Aktionsplan konsequent entgegengetreten werden – zum Schutz der Anwohner und nächtlichen Flaneure, und für insgesamt mehr Lebensqualität in der Innenstadt.


Wir beantragen deshalb:

1. Die Verkehrspolizeidirektion wird gebeten, in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik über die einschlägige Szene in der Stuttgarter Innenstadt zu berichten. Uns interessiert, wie in Stuttgart gegen diese Probleme vorgegangen wird, und wie viele Fahrzeuge hier in den vergangenen Monaten aus dem Verkehr gezogen werden konnten.
2. Die Verwaltung berichtet, welche rechtliche Handhabe es gibt, gezielt unnötiges Hin- und Herfahren zu unterbinden bzw. zu sanktionieren.
3. Die Verkehrspolizei wird gebeten, vergleichbar zum erfolgreichen Vorgehen in Mannheim auch für Stuttgart einen Aktionsplan und Schwerpunktmaßnahmen zu planen und umzusetzen.


Jochen Stopper Björn Peterhoff Andreas G. Winter

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