Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 7030/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr bei der UEFA Fußballeuropameisterschaft 2024

Zur Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei der UEFA Fußballeuropa- meisterschaft 2024 sind diverse Maßnahmen und Leistungen erforderlich, die durch die Branddirektion zu erbringen sind. Auf Grundlage der Szenarienplanung werden Funktions- erhöhungen auf den Löschzügen der Berufsfeuerwehr sowie die Festbesetzung von diversen Sonderfahrzeugen durch zusätzliches Personal erwogen. Als wichtige Funktions- unterstützung werden zusätzlich zwei Einsatzleitwagen 2 von anderen Berufsfeuerwehren eingesetzt. In der Gesamtplanung sind außerdem zusätzliche Kräfte aus dem Katastrophen- schutz, das THW, Spezialkräfte von externen Feuerwehren sowie Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart berücksichtigt.

Wir beantragen:

Die benötigten Mittel für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr bei der UEFA Fußballeuropa- meisterschaft 2024 werden entsprechend den Angaben in der unten angefügten Tabelle im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitgestellt.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit
X
190
Überstunden Beamte
X
793
Sonstige Beschäftigungsentgelte
X
452
Erwerb von beweg- lichem Vermögen
X
23
Einsatzverpflegung
X
46
Finanzbedarf (gesamt)
1.504
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen


In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
X
nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten
Seite
26
THH,
Referat		3701260Prio./lfd. Nr.
6
GRDrs (Mitteilungsvorlage) 568/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende


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