Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 545/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Schulsanierungen und Neubauten - auch weiterhin eine große Aufgabe

Auch weiterhin gilt: Wir haben erheblichen Nachholbedarf bei Schulsanierungen und baulichen Erweiterungen und es hat sich leider erwiesen, dass die beim Start des Sanierungsprogramms genannten Summen erheblich gestiegen sind. Eine Strafe für jahrzehntelange Versäumnisse. Wir stimmen allen in den Haushalt eingestellten Summen für Sanierung, Ersatzbauten und Interimsbauten im Schulbereich zu. Ausdrücklich auch den in der Grünen Liste nachträglich noch aufgenommenen Vorhaben.
Bei neuen Vorhaben Einrichtung und Betrieb von Ganztagesschulen der 9. und 10. Tranche, den Interims- bzw. Anpassungsbauten an Hohewartschule Feuerbach, Pelikanschule Mühlhausen, Körschtalschule Plieningen, Parkrealschule Stammheim und Königin Charlotte Gymnasium Möhringen. Eingestellte Planungsmittel für Anne Frank GMS, Möhringen, Schule NeckarPark, Bad Cannstatt, Geschwister-Scholl Gymnasium Sillenbuch, Parkrealschule, Stammheim.

Wir beantragen zusätzlich:

I. aus der Rubrik Neue Vorhaben:

	2016	2017	Gesamtkosten und Hinweis
Mehrkosten für 2-Feldhalle und Oberklassenbau an der Eichendorffschule, Bad Cannstatt			4,342 Mio ,Vorbelastung für die HH-Jahre ab 2018
Neubau Elly Heuss -Knapp Gymnasium Bad Cannstatt	2.445 Mio	5.995 Mio	39.550 Mio, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit Eichendorff
Eberhard-Ludwigs-Gymnasium, Einrichtung Musikgymnasium u. Neubau Turnhalle	3.225 Mio	4.358 Mio	33.371 Mio
Zeppelin-Gymnasium, Ost , Mensa Neubau	1.265 Mio	1.200 Mio	3.320 Mio
Falkertschule /Schloss-Realschule, Turnhalle u. Erschließung		0.318 Mio	8.550 Mio (bisher im Etat 5.712 Mio)
Margarete Steiff Schule, Möhringen/Vaihingen, Interimsgebäude	0.500 Mio	0.980 Mio	1.480 Mio

II. an Planungsmitteln:

Campus Vaihingen (Pestalozzischule), Campushaus, Planungsmittel	0.350 Mio	1.000 Mio	1.350 Mio
Margarete Steiff-Schule, Möhringen/Vaihingen	0.600 Mio	0.500 Mio	1.100 Mio Schule für körperlich schwer behinderte Kinder
Geschwister-Scholl Gymnasium: Neubau statt Sanierung und Erweiterung planen

III. Außenanlagen an Schulen:

Carl-Benz-Schule, Bad Cannstatt 2.BA	0.080 Mio	0.170 Mio	0.250 Mio
Schulzentrum Nord (Werner-Siemens-Schule)	0.110 Mio	0.171 Mio	0.281 Mio
Solitude-Gymnasium, Weilimdorf	0.185 Mio	0.475 Mio	0.956 Mio (in 2018 0.296 Mio veranschlagt)
Raichberg-Realschule, Ost	0.245 Mio		0.245 Mio
Jörg Ratgeb-Schule, Mühlhausen/Neugereut	0.200 Mio	0.020 Mio	0.220 Mio
Pfaffenwaldschule, Vaihingen		0.090 Mio	0.090 Mio

Die Verwaltung listet zudem auf, ob und wenn ja an welchen Schulen derzeit Schulaußenanlagen /Pausenhofteile aus Sicherheitsgründen abgesperrt sind, die bisher nicht auf der Wunschliste stehen.


Martin Körner Susanne Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender


Marita Gröger

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