Haushaltsantrag vom 10/19/2017

Nr. 451/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/2019 Antrag Nr. 52 Mehr Selbstverwaltung – Schulbudget für Reparaturen

Immer wieder klagen Schulen darüber, dass sie auch auf kleinere Reparaturen längere Zeit bis zur Behebung warten müssen, weil sie keine Möglichkeit haben, mit eigenen Mitteln Handwerker zu bezahlen. Es ist bekannt, dass Hochbauamt und Schulamt mit vielen Dingen beschäftigt sind, so dass kleinere Ausbesserungsarbeiten oder Reparaturen, aber vor allem Verschönerungsarbeiten immer wieder verschoben werden. Diese kleineren Handwerkerleistungen können durchaus auch von den Schulen in Auftrag gegeben werden und von diesen verwaltet werden.
Wir stellen uns vor, dass jede Schule, bemessen nach Größe und Schülerzahl, ein Budget von 5.000 bis 15.000 Euro zur Eigenverwaltung erhält.


Wir beantragen:

1. Die Verwaltung zeigt bis zur ersten Lesung des Doppelhaushalts auf, unter welchen Bedingungen es möglich gemacht werden könnte, dass die Schulen einen kleinen Ausbesserungs- oder Verschönerungsetat selbst verwalten können.
2. Die Verwaltung schlägt eine Berechnungsgrundlage vor.
3. Die Verwaltung zeigt die Gesamtkosten dieser Maßnahme auf.


Anna Deparnay-Grunenberg Andreas G. Winter

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