Haushaltsantrag vom 10/18/2019

Nr. 779/2019

1. Für die Sicherstellung und die Beobachtung der Tiere und Arten in Stuttgart wollen wir einen Arten- und Tierschutzbeauftragten berufen. Aufgabe des Arten- und Tierschutzbeauftragten wäre, dass dieser sich über die Situation der Tiere und die Arten in Stuttgart einen Überblick verschafft und diese beobachtet. Auch die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein bzw. anderen Vereinen und Ehrenamtlichen, welche wichtige Aufgaben in diesem Bereich übernehmen, sollen dabei die Regel sein. Die Beauftragte hat regelmäßig im Ausschuss für Klima und Umwelt Bericht zu erstatten.

Viele Aufgaben im Bereich Tier- und Artenschutz werden im Moment vernachlässigt bzw. an Vereine und Ehrenamtliche abgegeben, ohne dass diese große Unterstützung erfahren. So ist es beispielsweise beim Max-Eyth-See der Fall, dass der Württembergische Anglerverein sich um diesen kümmert. Ein weiteres Beispiel sind viele Haustauben ohne Behausung, um die sich überwiegend Ehrenamtliche kümmern. Selbst wenn die Aufgaben überwiegend ehrenamtlich gestützt werden, hat so hat die Stadt die Pflicht sich um den Arten- und Tierschutz zu kümmern (Art 20a, Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere (…). Ein Artenschutzbeauftragter / eine Artenschutzbeauftragte sollte präventiv tätig sein, Schieflagen frühzeitig erkennen können und dadurch beispielsweise Vorkommnisse wie die Ökokatastrophe am Max-Eyth-See zu verhindern.

Thomas Adler Hannes Rockenbauch
(Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzender)

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