Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 966/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2016/2017 Planungsmittel zur Weiterplanung von Investitionsmaßnahmen

Die Schullandschaft verändert sich in atemberaubenden Tempo. Schularten gewinnen an Bedeutung während andere deutlich an Zulauf verlieren. Die Stadt als Schulträger muss hier in der Lage sein, Projekte zu forcieren oder zurückzustellen. Da der Schulträger, insbesondere auch bei Campuslösungen, stark auf die Mitarbeit der Schulen (Pädagogische Konzepte) angewiesen ist, ist es nur bedingt sinnvoll Planungsmittel projektbezogen durch den Gemeinderat zuzuweisen. Im Sinne einer möglichst schnellen Umsetzung der Schulprojekte erscheint uns die Aufstockung des pauschalen Planungsbudgets geeigneter.

Wir beantragen daher:

Die Aufstockung der Planungsmittel zur Weiterplanung von Investitionsmaßnahmen (Pauschale) wird entsprechend der Roten Liste in den Haushalt eingestellt
2016 425 TEUR
2017 600 TEUR





Dr. Matthias Oechsner Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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