Anfrage vom 10/14/2016
Nr. 317/2016

Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Beteiligung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung an Verkehrsplanungen

Momentan wird die Fahrradhauptstrecke durch Sillenbuch geplant. In der Kirchheimer Straße werden die Verkehrsführungen der Fahrradwege auch an sensiblen Abbiegungen neu gestaltet. Dadurch verändern sich an einigen Stellen nicht nur die Verkehrswege für alle Verkehrsteilnehmer, sondern auch die Funktionsweisen bzw. Schaltungen von Ampelanlagen. So werden auch die Fußgängerwege an einigen Stellen neu geführt. Rollstuhlfahrende und Sinnesbeeinträchtigte werden sich daher entsprechend umorientieren müssen.

Wir fragen, inwiefern in diesem Fall – sowie generell bei Verkehrsplanungen in der Stadt – der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung einbezogen wird? Darüber soll im Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie im Umwelt- und Technikausschuss zeitnah berichtet werden.


Martin Körner Suse Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender


Hans-Peter Ehrlich


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