Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 7021/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Neubauten für das FüSiG und die zentrale Verwaltung der Branddirektion im NeckarPark

In Ergänzung zur Feuerwache 3 sollen auf den Grundstücken Q16.1, Q17 und Q18 im NeckarPark Neubauten für das dringend benötigte Führungszentrum für Sicherheit und Gefahrenabwehr (FüSiG) und für die zentrale Verwaltung der Branddirektion Stuttgart entstehen (siehe GRDrs 544/2022, einstimmiger Beschluss des Gemeinderats vom 27.10.2022). Wie der Roten Liste auf Seite 21 zu entnehmen ist, werden dafür weitere Planungsmittel gebraucht.

Wir beantragen:

Die benötigten Planungsmittel werden entsprechend den Angaben in der unten angefügten Tabelle bereitgestellt.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff

- in Tausend Euro -

Feuerwache 3, Führungszentrum für Sicherheit und Gefahrenabwehr, weitere Planungsmittel
X
6.625
7.125

Finanzbedarf (gesamt)
6.625
7.125

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
X
nein

Wenn in Anmeldeliste enthalten
Seite
21
THH,
Referat 230 Prio./lfd. Nr.
24

GRDrs (Mitteilungsvorlage)

Ranking-Nr. im BHH-Verfahren

Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Feuerwache 3, Führungszentrum für Sicherheit und Gefahrenabwehr, weitere Planungsmittel		X	6.625	7.125
Finanzbedarf (gesamt)			6.625	7.125

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	21	THH, Referat	230	Prio./lfd. Nr.	24
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag