Haushaltsantrag vom 10/24/2019

Nr. 1086/2019

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2020/2021 Stadtbezirke: Fortführung und Aufstockung des Investitionsfonds "Stadtteilzentren konkret"

Wie der Sachstandsbericht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 16.07.2019 gezeigt hat, wurden in den und für die am Programm "Stadtteilzentren konkret" beteiligten Stadtbezirke Prozesse angestoßen und Vorschläge für Verbesserungen erarbeitet. Dass es bisher nur wenige sichtbare Erfolge gibt, liegt einerseits an der noch kurzen Laufzeit des Programms und andererseits am höheren Mittelbedarf für die einzelnen, jetzt geplanten Maßnahmen. Um Planungen wie zum Beispiel die Umgestaltung des "Grazer Platzes" in Feuerbach, die Umgestaltung des Bahnhofsquartiers/ Bahnhofsumfeldes in Zuffenhausen oder die Erneuerung der Möblierung im Stadtteilzentrum von Untertürkheim umsetzen zu können, ist eine Fortführung und Aufstockung des Investitionsfonds "Stadtteilzentren konkret" nötig.


Wir beantragen:

Wie vom Amt für Stadtplanung und Wohnen am 16.07.2019 vorgeschlagen, wird der Investitionsfonds "Stadtteilzentren konkret" um 3.300.000 Euro aufgestockt. Die benötigten Mittel werden in den Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Michael Schrade
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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