Antrag und Anfrage vom 07/17/2020

Nr. 312/2020

Antrag und Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, CDU-Gemeinderatsfraktion, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, SPD-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Sachstand STEK 2035+

Hintergrund:

Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt Stellen und Mittel für die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts (STEK 2035+) beschlossen. Die aktuelle Situation zeigt, dass Veränderungen und Transformationen in allen Lebensbereichen schneller denn je voranschreiten - daher wird auf dem STEK 2035+ ein besonderes Augenmerk liegen.

Bereits am 3. März 2020 haben im Städtebauaauschuss die Sachkundigen ihre Expertise und Anregungen zum Thema STEK 2035+ und dem dazugehörgen Prozess eingebracht.


Wir beantragen daher, dass das Amt für Stadtplanung und Wohnen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

2. den Sachstand – unter Berücksichtigung der Anregungen des Sachkundigen aus dem Städtebauaauschuss – darstellt, 
3. einen Zeitplan für den Prozess zur Erarbeitung des STEK 2035+ vorlegt, 
4. darstellt, ob schon Schwerpunktthemen festgelegt wurden (ggf. mit Benennung) und
5. wie eine abteilungsübergreifende Zusammenarbeit aussehen soll, um solchen Schwerpunktthemen gerecht zu werden.

Darüber hinaus sollen folgende Fragen beantwortet werden: 

Gibt es beispielhafte Stadtentwicklungskonzepte aus anderen Städten, an denen sich die Landeshauptstadt orientieren will?
Die Sachkundigen haben vorgeschlagen, dass der Städtebauausschuss sich ein bis zwei Tage Zeit für eine Klausur nimmt, um sich tiefer mit dem Thema STEK zu befassen. Wird die Verwaltung diesen Vorschlag aufgreifen? Wenn ja: Welche weiteren Akteure werden an der Klausur teilnehmen? Wird es einen Input externer Fachleute geben? Werden auch die zuständigen Mitarbeiter:innen der Verwaltung an der Klausur teilnehmen?



Deborah Köngeter Christian Walter
PULS-Fraktionsgemeinschaft PULS-Fraktionsgemeinschaft


Andreas Winter Gabriele Nuber Schöllhammer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion


Dr. Carl-Christian Vetter Alexander Kotz
CDU-Gemeinderatsfraktion CDU-Gemeinderatsfraktion



Hannes Rockenbauch Thomas Adler
Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION



Susanne Kletzin Martin Körner
SPD-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion


Jürgen Zeeb Michael Schrade
Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Freie Wähler Gemeinderatsfraktion

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