Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 393/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Haushalt 2012/13 Antrag Nr. 17
Investition in junge Köpfe

Die Sanierungen der Schulen sind eine große Aufgabe und ein großer finanzieller Posten. Sie dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich bei den Schulen auch neue Erkenntnisse und Entwicklungen in neuen Bauvorhaben wie Erweiterungen und Umbauten niederschlagen. Investitionen in Neubauten bei Schulen sind deshalb genauso wichtig wie der Erhalt und die Sanierung von Schulgebäuden.
Für den weiteren Ausbau der Kitas hat die Stadtverwaltung vor, mit „Baukasten“-Kitas einfacher, schneller und günstiger zu bauen und so die notwendigen Neubauten schneller umzusetzen. Nachdem der Prototyp der „Baukasten-Kita“ in Planung ist, muss die Umsetzung der weiteren „Baukasten-Kitas“ in diesem Haushalt begonnen werden. Zeitversetzt können so auch die Erkenntnisse aus dem Prototyp in die Regelplanung einfließen. Die Umsetzung der „Baukasten-Kitas“ kann in zwei Tranchen erfolgen.
Der Neubau der Jugendfarm in Zuffenhausen und der Neubau des Jugendhauses und der Kita in Giebel sind notwendige Investitionen in die Zukunft in den jeweiligen Stadtbezirken.

Wir beantragen daher:

I. Neubauten Schulen

1. Neubau Schule für Körperbehinderte, Möhringen
Ersatz und Erweiterungsbau
2012: 0,94 Mio. EUR
2013: 7,80 Mio. EUR
2014: 5,10 Mio. EUR
2015: 0,64 Mio. EUR

Für den Doppelhaushalt 2012/13: 8.740.000 EUR

II. Baukastenkitas

Umsetzung des Programms „Baukasten“-Kita in den nächsten vier Jahren.
Investitionskosten von insgesamt 30 Mio. EUR stehen für das gesamte Programm an.
Die Verwaltung berichtet bis zur 1. Lesung wie die Umsetzung des Programms geplant ist und welche Standorte in Frage kommen.

2012/13: 15 Mio. EUR
2014/15: 15 Mio. EUR

Für den Doppelhaushalt 2012/13: 15.000.000 EUR

III. Jugendfarmen

Neubau Farmgebäude Jugendfarm Zuffenhausen

459.000 EUR

IV. Neubau Jugendhäuser

Neubau Kita und Jugendhaus Giebel
Gesamtmaßnahme 2.940.000 EUR 2013-2015

Für den Doppelhaushalt 2012/13: 500.000 EUR

Silvia Fischer Peter Pätzold

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