Haushaltsantrag vom 10/13/2017
Nr. 556/2017

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2018/2019 Erinnerungskultur bewahren - sich der Vergangenheit stellen!

Wir beantragen:
  1. Mittel für die Erforschung der NS-Geschichte der Stadt Stuttgart, ihrer Ämter, Krankenhäuser und Einrichtungen.
  3. Mittel für die Umsetzung des Deserteurdenkmals vom Theaterhaus in die Stadtmitte,
  5. Mittel für Tafeln am Steinhaldenfriedhof für die Kennzeichnung und das Geschichtsverständnis anzubringen, die über die Gräber und den Hintergrund der ZwangsarbeiterInnen und Euthanasieopfer informieren. (die Punkte 1-3 sind noch unklar, weil noch keine Zahlen zur Antragstellung bekannt war. Wir hoffen auf Anhaltspunkte während der Haushaltsberatung)
  7. die Bereitstellung von 8000 Euro für 2018 für die Initiative "Hotel Silber", um die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe "Zwischenzeit" bis zur Eröffnung des Hotel Silbers zu gewährleisten.
  9. für die letzte Fortsetzung des Zeitzeugenprojekts der Stolperstein-Initiative und des Stadtjugendrings 22 000 Euro für 2018 zur Verfügung zu stellen

Begründung:
  2. Hier verweisen wir auf den gemeinsamen Antrag 230/170 von SPD, Grüne und SÖS/Linke plus, der die Verwaltung auffordert, die systematische Erforschung der NS Geschichte der Stadt und ihrer Ämter anzupacken und Zahlen zu liefern, wie und in welcher Form eine solche wissenschaftliche Untersuchung machbar sei.
  4. Auch dazu gab es bereits zwei Anträge (215/2016 und 189/2017) mit der SPD. Die Stadtverwaltung versprach eine Lösung mit den Beteiligten zur Umsetzung des Deserteurdenkmals vom Theaterhaus in die Innenstadt in die Nähe des Hotel Silbers zu suchen. Die Umsetzung müsste mit der Gestaltung des Hotel Silbers parallel laufen und somit die dafür notwendigen Mittel im Haushalt bereit gestellt werden.
  6. Wie schon in einem Antrag 103/2015 beantragt, fehlen am Steinhaldenfriedhof Hinweise und Kennzeichnung für dortige Gräber der ZwangsarbeiterInnen und Euthanasieopfer, sowie Erläuterungen, die den historischen Zusammenhang aufarbeiten.
  8. Die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V. sollte ihre Veranstaltungsreihe "Zwischenzeit" fortführen können, da das Hotel Silber in der Dorotheenstr.10 als Veranstaltungsort noch nicht zur Verfügung steht und wohl erst 2019 eröffnet wird.
  10. Ebenso soll das Zeitzeugenfilmprojekt "Frage-Zeichen" - ein Kooperationsprojekt der Stolpersteininitiativen und des Stadtjugendrings unter dem Dach der Hotel Silber Initiative fortgesetzt werden. Mit noch lebenden Opfern des Nationalsozialismus und deren direkter Nachkommen finden Befragungen von Jugendlichen statt. Die bisherigen Filme wurden im Kino EM vor vollem Haus gezeigt und können zukünftig im "Hotel Silber", im Stadtmuseum, sowie an Stuttgarter Schulen zur Bildungsarbeit eingesetzt werden. Als letzter Film der 2018 entstehen soll, werden noch Zeitzeugen befragt, die mit dem Thema Euthanasie und Homosexualität zu tun hatten. Auch sollen alle bisher entwickelten Filme in eine gesamte Form gebracht werden.

Martin Körner Suse Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender

Judith Vowinkel


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