Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 928/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2016/2017 Falkertschule/Schloss-Realschule: Neubau der Turnhalle und barrierefreie Erschließung beider Schulgebäude

Für den zweigeschossigen Neubau mit zwei Turnhallen wurden bereits im Doppelhaushalt 2014/2015 Mittel in Höhe von 5,712 Mio. Euro bereit gestellt. Jetzt entstanden aufgrund gestiegener Baukosten, einer schwierigen Gründung und dem notwendigen Pausendach Mehrkosten in Höhe von 2,838 Mio. Euro. Vgl. GRDrs. 499/2015, Anlage 1, Ziffer B. 6.

Dieser Betrag wurde nicht in den aktuellen Haushaltsplanentwurf aufgenommen, sondern nur auf die Wunschliste (Rote Liste) gesetzt. Das Projekt ist schon weit in der Planung fortgeschritten. Sofern die Mittel jetzt nicht bereit gestellt werden, würde sich der eigentlich Ende 2016 mögliche Baubeginn um mindestens zwei Jahre verzögern.

Die beiden Schulen haben bisher nur eine sehr kleine Halle, die vor allem für Gymnastik geeignet ist. Durch die Zusammenlegung der Friedensschule mit der Falkertschule entstand in Kooperation mit der Schloss-Realschule das "Bildungszentrum Rosenberg". Für die insgesamt über 700 Schülerinnen und Schüler ist die derzeitige Situation ungenügend. Der notwendige Sportunterricht ist nicht durchführbar.

Im Interesse der Schülerinnen und Schüler

beantragen wir daher

die Einstellung der Mehrkosten in Höhe von 2,838 Mio. Euro in den Haushalt.




Dr. Matthias Oechnser Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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