Haushaltsantrag vom 10/18/2011
Nr. 526/2011

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2012/2013
Weitere Schulbauten, Schulaußenanlagen, Planungsmittel

BürgerHH Ranking Nr. 104

Wir beantragen:

I. Aus dem Bereich der neuen Vorhaben werden in den Haushalt aufgenommen:




2012

2013

1.
Ersatz und Erweiterungsbau für die Schule für Körperbehinderte
939.000.-- €

7.8 Mio. €

2.
Mensabau Wilhelmsgymnasium Degerloch
350.000.-- €

1.0 Mio. €

3.
Robert Koch Realschule, Klassenräume Interim
264.000.-- €

54.000.-- €

4.
TVH Römerkastell, Bad Cannstatt
540.000.-- €

1.575 Mio. €

5.
Friedrich Eugens-Gymnasium West einschl. Park.rücklage
1.541 Mio. €

3.694 Mio. €

6.
IT-Schule, 2. Aufbaustufe (siehe gesondertem Antrag)
2.292 Mio. €


7.
Uhlandschule, Zuffenhausen

1.0 Mio. €

5.700 Mio. €

8.
Johannes Gutenberg Schule, Bad Cannstatt
3.5 Mio. €

8.100 Mio. €

II. Für Schulaußenanlagen:
  1. werden im Doppelhaushalt 2012/2013 insgesamt 2.5 Mio. € eingestellt.
  2. Die Verwaltung priorisiert diese Mittel nach Ganztagesschulen, Lage der Schule in dicht besiedeltem Bereich usw.

III. Bereitstellung von Planungsmitteln:
  1. An Planungsmitteln werden in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 je 2,5 Mio. € bereitgestellt.
  2. Auch unter Beachtung der Schulentwicklungsplanung priorisiert die Verwaltung diese Mittel und legt eine entsprechende Liste dem Gemeinderat vor.

Begründung:
Auch hier zeigt sich der erhebliche Nachholbedarf, der uns noch viele Jahre beschäftigen wird und bei dem es auch deshalb ohne nachvollziehbare Priorisierung nicht gehen wird. So schön es wäre, aber alles auf einmal wird nicht zu schaffen sein.


Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende


Marita Gröger Manfred Kanzleiter


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