Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 844/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 "Planungsmittel" für eine Internationale Bauausstellung (IBA) in Stuttgart

Der Haushaltsplanentwurf des Verband Region Stuttgart (VRS) für das Jahr 2016 sieht 357.000 Euro für erste Schritte zur Durchführung einer IBA in Stuttgart und der Region vor. Mit dem Geld sollen eine Geschäftsstelle eingerichtet und Vorbereitungen für eine Internationale Bauausstellung getroffen werden. Ein großer Teil der IBA könnte in Stuttgart auf dem Gelände des neuen Rosensteinviertels stattfinden.

In Stuttgart soll zunächst eine Bürgerbeteiligung zum Rosensteinviertel durchgeführt werden. Mit der Entscheidung über eine IBA möchte Herr Oberbürgermeister Kuhn abwarten bis die Ergebnisse aus dieser Bürgerbeteiligung vorliegen, was in etwa einem Jahr der Fall sein soll.

Wir denken, dass sich die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in Einklang mit einer IBA bringen lassen. Da Ende 2016, wenn die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung Rosenstein- viertel vorliegen, in Stuttgart keine Haushaltsplanberatungen stattfinden, wollen wir im Doppelhaushalt 2016/2017 vorsorglich Geld für eine IBA bereitstellen und die Initiative des VRS unterstützen, die wir sehr begrüßen.


Wir beantragen:

Für die Vorbereitung einer IBA in Stuttgart werden 100.000 Euro "Planungsmittel" im Doppelhaushalt 2016/2017 bereitgestellt.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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